Die ersten Wahlen 2006
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Die Wahlen, welche ursprünglich schon 2005 stattfinden sollten, mussten auf den 30. Juli 2006 verschoben werden. Gründe für die Verschiebung waren die Verabschiedung der für die demokratische Wahl notwendigen neuen Verfassung am 17. Mai 2005 sowie die erforderliche Volksabstimmung. Die neue Verfassung trat erst durch die Bestätigung innerhalb der Abstimmung in Kraft. Mehr als 30 Kandidaten ließen sich für die Wahl zum Präsidenten aufstellen, darunter unter anderem Joseph Kabila Kabange, Jean-Pierre Bemba Gombo und Antoine Gizenga. Über 9700 Kandidaten stellten sich für Parlamentswahl zur Verfügung, wobei nur 500 Sitze zu vergeben waren. Die etwa 25 Millionen Wahlberechtigten konnten zwischen 6 Uhr und 17 Uhr Ortszeit in circa 50000 Wahlbüros ihre Stimme ihrem Favoriten geben, die Wahlbeteiligung lag bei etwa 70%. Rund 1200 Wahlbeobachter sowie 17600 UNO-Soldaten, 2000 EUFOR RD Congo-Soldaten, 80000 kongolesische Sicherheitsverbände und 3 österreichische Offiziere überwachten die erste freie Wahl im Kongo seit 40 Jahren. Am 27. Juli 2006, also kurz vor der Wahl, wurde ein Friedensabkommen in dem rohstoff- und konfliktreichen Distrikt Ituri unterzeichnet. Am 21. August wurde das vorläufige amtliche Wahlresultat, gemäß dessen Joseph Kabila Kabange 44,81% und Jean-Pierre Bemba Gombo 20,03% der Stimmen erhielten, bekannt gegeben. Keiner der angetretenen Kandidaten hatte die absolute Mehrheit erreicht, weswegen am 29. Oktober eine Stichwahl zwischen Joseph Kabila Kabange und Jean-Pierre Bemba Gombo entscheiden musste. Kabila gewann mit etwa 58% Prozent und blieb der demokratischen Republik Kongo als Staatspräsident erhalten. Vor, während und nach der Wahl kam es zwar vereinzelt zu Ausschreitungen, im Allgemeinen war die Wahl laut Aussage der Mission der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo trotzdem ein großer Erfolg. Andere Organisationen äußersten sich eher kritisch, Wahlzettel sollen verbrannt und Urnen teils mit privaten Mofas zu den Sammelstellen transportiert worden sein. Die Partei UDPS, die zuvor zum Boykott der Wahl aufgerufen hatte, beanstandete das Fehlen einer Volkszählung, was wegen der zahlreichen Opfer im Kongokrieg erforderlich gewesen wäre. Die Aufwendungen für die Wahl belaufen sich auf circa 470 Millionen US-Dollar, die EU trägt einen Großteil der entstandenen Kosten um eine Regierung zu bilden. |
